Abstimmungsphase im Bürgerhaushalt 2020/21 startet

Von Brunnen bis Zebrastreifen

14.01.2019, Birgitt Eltzel

Fotos: Birgitt Eltzel

 

Marzahn-Hellersdorf. „Bitte ab dem 14. Januar den Garten im Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf durch Eure Stimme unterstützen!“ Mit diesem Wunsch wendet sich das Team des Gutsgartens Hellersdorf an seine Freunde und Unterstützer. Denn mit dem heutigen Montag geht der Bürgerhaushalt 2020/21 in die heiße Phase: Bis zum 1. Februar kann für insgesamt 235 Vorschläge gevotet werden. Abstimmen können die Bürger per Internet – in den Stadtteilzentren, unterstützt von den Mitarbeitern, oder am heimischen Computer online.

Zuerst wurden die Ideen geprüft

Insgesamt 282 Ideen waren von fast 4.300 Einwohnern in der sogenannten Vorschlagsphase im Herbst 2018 eingebracht worden. Sie wurden zunächst vom Bezirksamt und den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) darauf geprüft, ob sie in die Zuständigkeit des Bezirksamtes fallen. Nicht berücksichtigt für die Abstimmung werden beispielsweise Vorschläge, die von den kommunalen Eigenbetrieben der Stadt wie BVG oder BSR umzusetzen sind oder unter die Zuständigkeit von Bund oder Senat fallen. Diese Ideen sollen dennoch weiter verfolgt werden. Die Stadträte sind verpflichtet, sich bei den jeweiligen Stellen für eine Realisierung einzusetzen.

Abstimmung über 235 Vorschläge

Die 235 Vorschläge, über die jetzt abgestimmt wird, reichen von Themen wie der Verbesserung des Zustands der Biesdorfer Höhe über eine Ampel/Zebrastreifen an der Hönower Straße (Bereich Sudermann-/Karlshafener Straße) bis hin zur Aufstellung neuer Fahrradständer an der Seilbahnstation gegenüber dem U-Bahnhof Kienberg und der Anlage eines Brunnens am Spree-Center von Kaulsdorf-Nord. Auch die wiederaufgenommene Idee eines Kunst- und Kulturpfades durch den Bezirk ist dabei, ebenso der Wunsch nach finanzieller Unterstützung für den 2016 angelegten Gutsgarten in Alt-Hellersdorf, dessen Förderung 2018 ausgelaufen ist.

Bis zu 20.000 Euro pro Projekt

200.000 Euro stehen für die Realisierung solcher Projekte als Bürgerbudget je Haushaltsjahr zur Verfügung. Die Kosten pro Projekt können bis zu 20.000 Euro betragen. Das Ergebnis richtet sich nach der Rang- und Reihenfolge bei der Abstimmung – so könnte durchaus ein Kiez leer ausgehen, wenn Vorschläge dort nicht genügend Stimmen bekommen. Es lohnt sich also, der Aufforderung des Bezirksamts „Mischen Sie mit!“ Folge zu leisten.

Geld kann übertragen werden

In den Jahren 2018/19 wurde aus dem Bürgerbudget beispielsweise das internationale Pfingstturnier des FC Nordost e.V. unterstützt, ebenfalls die Erneuerung des Spielplatzes am FAIR an der Marzahner Promenade. In der Bearbeitung sind u.a. Vorschläge nach einer Sitzüberdachung am Spielplatz Wilhelmplatz (Kausldorf), das Anbringen von Hinweisschildern „Fußgänger“ entlang des Wuhlewanderwegs (stadtteilübergreifend) sowie die Erneuerung/Ersetzen von Tischtennisplatten an der Allee der Kosmonauten 163-197 (Marzahn-Süd). Wenn die 20.000 Euro für ein Projekt nicht ausreichen, kann das Geld auch aus dem jeweils anderen Haushaltsjahr übertragen werden.

Start war im Jahr 2004

Der Start für den Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf erfolgte 2004. Seitdem wurde das Verfahren immer wieder modifiziert. Seit dem Bürgerhaushalt 2018/19 steht das jährliche Bürgerbudget von 200.000 Euro zur Verfügung. Die Vorschläge mit den meisten Stimmen fließen in die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2020/21 ein. Über den Bürgerhaushalt und die Realisierung der Vorschläge wird kontinuierlich auf der entsprechenden Internetseite  berichtet.

 

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