Solidarität mit SPD-Fraktionschef

19.10.2018, Birgitt Eltzel

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Lichtenberger Bezirksparlament, Kevin Hönicke, hat eine anoyme Hass-Mail erhalten. Darin wird er als „langhaariges Stück Dreck“ und „dumme Sau“ beleidigt. Ihm wurde gedroht, er solle mit einem Viehwaggon abtransportiert werden: „Und dann geht’s in Richtung Osten, zum Duschen. Seife benötigst du jedoch nicht.“ Dazu soll er auf die geplante „Denunziantenliste der AfD für versiffte Lehrer“ gesetzt werden. Hönicke (34) unterrichtet am Otto-Nagel-Gymnasium in Biesdorf. Gegen den unbekannten Absender wurde Strafanzeige gestellt, die Polizei ermittelt. Die SPD-Fraktion verurteile in aller Schärfe die Hass-Mail und schaue mit Entsetzen auf die hasserfüllte Wortwahl und die Drohungen gegen ihren Vorsitzenden, heißt es in einer Erklärung. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Diese Verrohung der Wortwahl, vor allem aus der Anonymität heraus, macht Sorgen. Der Bezug zur geplanten Denunziationsplattform der AfD zeigt, welche Folgen diese Politik der Einschüchterung hat.“ Jutta Feige, ebenfalls Fraktions-Vize, ergänzt: „Die SPD-Fraktion Lichtenberg lässt sich nicht unterkriegen. Sie kämpft weiter gegen Hass und Hetze und steht allen Lehrer*innen und Betroffenen zur Seite. Sie wird sich weiter für einen wertschätzenden Umgang miteinander in der Gesellschaft einsetzen.“ Auf der BVV-Sitzung am Donnerstag, 18. Oktober, hatte Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Linke) Kevin Hönicke die Solidarität aller demokratischen Parteien versichert. Er verurteilte das Schreiben scharf und äußerte die Hoffnung, dass die Täter rasch ermittelt und bestraft werden. Von der AfD forderte er, das umstrittene Meldeportal zu beenden. Am 22. Oktober will die Berliner AfD die Denunziationsliste freischalten. In Hamburg und Baden-Württemberg gibt es bereits solche Portale, auf denen AfD-kritische Lehrer online gemeldet werden können. Weitere sind in den Bundesländern geplant.

 

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