Protest gegen Kleingartenräumung

04.03.2019, Birgitt Eltzel

In Berlin sollen laut einem Bericht des rbb ab 2020 weitere 15 Kleingartenanlagen komplett geräumt werden. Nach 2030 sollen dann noch einmal 26 Kleingartenanlagen verschwinden. Dazu erklärte Christian Gräff, Vorsitzender des Vereins der Eigenheim- und Grundstücksbesitzer in Deutschland als größter Verein im Dachverband VDGN: „Die Pläne zur Räumung einer solch großen Anzahl von Kleingartenanlagen fordern schärfsten Widerspruch heraus. Eine Politik, die in Kleingärten vor allem eine Baulandreserve sieht, hat den Wert der Kleingärten als grüne Oasen und Stätten sozialen Zusammenhalts für einen Ballungsraum wie Berlin nicht begriffen.“ Eine Räumung sei nur in Einzelfällen für unabdingbare Infrastrukturprojekte zu tolerieren. Für die davon Betroffenen müsse adäquater Ersatz geschaffen werden, so Gräff. „Im Großen und Ganzen ist es aber nicht nötig, Kleingärten für den Wohnungsbau in Berlin zu opfern. Es ist im Stadtgebiet nach wie vor genügend Bauland vorhanden. Es muß nur genutzt werden.“

Keinesfalls sollten sich Berlins Kleingärtner auf den Weg der „Verdichtung“ locken lassen, schreibt Gräff, der für die CDU im Abgeordnetenhaus sitzt. Dieser bestehe darin, Kleingärten für Bauvorhaben aufzugeben und den Ausgleich durch die Teilung der vorhandenen Parzellen zu schaffen. Auch auf diese Weise gehe ein Teil der grünen Lunge Berlins verloren. „Wir treten weiter dafür ein, die bestehenden Kleingartenanlagen im Eigentum des Landes Berlin über Bebauungspläne zu sichern. Das ist die einzige Möglichkeit eines wirklichen Bestandsschutzes. Die Politik des Berliner Senates, den Kleingartenanlagen Schutzfristen einzuräumen, ist, wie man immer deutlicher sieht, eine Politik der Galgenfristen.“

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