Nutzungsbedingungen

Nachfolgend finden Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen Datenschutz. Bitte lesen Sie sich den Text sorgfältig durch.

Allgemeine Bedingungen für die Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de
(Stand 01.01.2018)

§ 1 Inhalt

1.
LichtenbergMarzahnPlus.de ist eine Online-Zeitung und wird durch den Bezirke-Plus Verlag Volkmar Eltzel (nachfolgend „Anbieter“), Zur Alten Börse 77, 12681 Berlin bereitgestellt.

2.
Der Anbieter bietet einem zahlenmäßig nicht begrenzten Personen- und Nutzerkreis (nachfolgend „die Nutzer“) die kostenlose Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de an. Ziel ist es insbesondere, die Nutzer über aktuelles Geschehen, Ereignisse und sonstige Informationen in den östlichen Berliner Bezirken, im Speziellen aber nicht abschließend Lichtenberg, Marzahn und Hellersdorf zu unterrichten. Schwerpunkt bilden dabei örtliche, politische, kulturelle, wirtschaftliche, sportliche und sonstige gesellschaftliche Themen.

3.
Die Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de ist nicht auf das Lesen der dort eingestellten Artikel beschränkt. Die Nutzer können durch eine Registrierung die Möglichkeit erhalten, durch Diskussionsbeiträge und Kommentare zu redaktionell erstellten Beiträgen, an der Gestaltung von LichtenbergMarzahnPlus.de mitzuwirken. Hierdurch möchte der Anbieter erreichen, dass ein freier, kritischer und fairer Meinungsaustausch gewährleistet wird, allerdings in den Grenzen der demokratischen Grundordnung unter Respektierung der Rechte Dritter und ohne strafrechtlich- oder verfassungswidrigen Inhalt.

4.
Der Geltungsbereich dieser Nutzungsbedingungen umfasst den redaktionellen Teil von LichtenbergMarzahnPlus.de; eine gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen. Für die gewerbliche Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de durch Anzeigenschaltung gelten die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Anzeigenaufgabe“ gesondert.

§ 2 Nutzungsmöglichkeit

1.
Das bloße Lesen sämtlicher Inhalte von LichtenbergMarzahnPlus.de ist ohne Registrierung möglich.

2.
Ein Anspruch der Nutzer auf Richtigkeit und Vollständigkeit und Aktualität der Artikel ist nicht gegeben. Der Anbieter kann den Inhalt, den Umfang aber auch LichtenbergMarzahnPlus.de insgesamt nach seinen Vorstellungen ändern, einschränken oder erweitern oder LichtenbergMarzahnPlus.de jederzeit auch beenden. Ebenso besteht kein Anspruch des Nutzers auf jederzeitige Verfügbarkeit von LichtenbergMarzahnPlus.de; z.B. können Wartungs- und Serverarbeiten den Zugang von LichtenbergMarzahnPlus.de einschränken.

3.
Die Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de hat so zu erfolgen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Urheberrechte oder andere Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Anbieter weist darauf hin, dass die Texte und/oder die Fotos oder sonstige Inhalte auf LichtenbergMarzahnPlus.de urheber-, markenrechtlich oder anderweitig gesetzlich geschützt sind. Insbesondere können dem Anbieter bzw. von ihm beauftragte Personen Urheber- und Nutzungsrechte an der Gestaltung, den Artikeln und an Fotos von LichtenbergMarzahnPlus.de und an den Internetrechten zustehen.

Die Verwendung von derartig geschützten Texten, Fotos oder anderen Inhalten von LichtenbergMarzahnPlus.de durch den Nutzer ohne Zustimmung des Berechtigten, z.B. dem Urheber, kann einen Urheberrechtsverstoß oder einen anderen Verstoß gegen gesetzliche (Schutz-)Rechte begründen. Die rechtlichen Konsequenzen trägt der Nutzer. Verstößt der Nutzer gegen gesetzliche (Schutz-)Rechte Dritter und nimmt der Dritte den Anbieter in Anspruch, so stellt der Nutzer den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von den Kosten einer Rechtsverfolgung des Dritten gegen den Anbieter frei, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

4.
Die Entscheidung über die Veröffentlichung von Beiträgen auf LichtenbergMarzahnPlus.de obliegt dem Herausgeber: BezirkePlus-Verlag Volkmar Eltzel. Eine Veröffentlichung ist nur mit Quellenangabe des Autoren und des/der urheberrechtlichen Fotografen möglich. Die Artikel auf LichtenbergMarzahnPlus.de können durch die Nutzer in den Sozialen Netzwerken, z.B. Facebook, Twitter oder Google Plus verlinkt werden. Hierfür erhalten die Nutzer, auch ohne registriert zu sein, die Möglichkeit unter „Diesen Artikel empfehlen“ einer automatischen Verlinkung eines Artikels mit dem entsprechenden Sozialen Netzwerk, soweit die Nutzer über ein eigenes Benutzerkonto auf dem Sozialen Netzwerk verfügen. Der Artikel wird dann auf den entsprechenden Seiten des Sozialen Netzwerks mit Quellenangabe wiedergegeben.

§ 3 Registrierung

1.
Die Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf LichtenbergMarzahnPlus.de zu registrieren. Mit der Registrierung stellt der Anbieter dem Nutzer ein redaktionelles Forum auf LichtenbergMarzahnPlus.de zur Verfügung. In diesem kann der Nutzer Artikel kommentieren, Meinungen und Ansichten äußern und zu Diskussionen beitragen.

2.
Für die Registrierung sind folgende Daten des Nutzers erforderlich: Name, Vorname und eine gültige E-Mailadresse. Der Anbieter weist darauf hin, dass es sich dabei um personenbezogene Daten im Sinne des deutschen Bundesdatenschutzgesetzes handelt. Die Erhebung, Verwendung und Nutzung dieser personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung für die redaktionelle Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de.

3.
Der Nutzer kann nach erfolgreicher Registrierung einen ersten Kommentar zu einem redaktionellen Beitrag erstellen. Für eine Veröffentlichung dieses Inhalts auf LichtenbergMarzahnPlus.de erfolgt eine erstmalige Freischaltung durch den Anbieter. Nach dieser erstmaligen Freischaltung kann der Nutzer ohne erneute Freischaltung durch den Anbieter Kommentare zu redaktionellen Beiträgen auf LichtenbergMarzahnPlus.de einstellen.

4.
Auch für registrierte Nutzer gelten die Bestimmungen aus § 2.

§ 4 Pflichten der Nutzer und Rechte des Anbieters

1.
Durch die Registrierung erklärt der Nutzer rechtsverbindlich sein Einverständnis, die Leserkommentar-Funktion von LichtenbergMarzahnPlus.de so zu nutzen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden. Insbesondere erklärt der Nutzer, dass er durch seine Beiträge, Kommentierungen und sonstige Inhalte, die vom Nutzer im Leserkommentar eingestellt werden, keine strafrechtlichen, urheber-, persönlichkeitsrechts- und wettbewerbsrechtlichen Vorschriften verletzt sowie sämtliche diskriminierende, beleidigende oder verleumderische, verfassungsfeindliche, rassistische, sexistische, pornografische oder sonst gegen die guten Sitten verstoßenden Äußerungen unterlässt. Der Nutzer unterlässt weiterhin jeglichen Aufruf zu illegalen, gesetzeswidrigen oder anderen nicht den guten Sitten entsprechenden Handlungen. Der Nutzer erklärt schließlich, dass er das Forum entsprechend den allgemeingültigen Umgangsformen des Internets nutzt, insbesondere seine Beiträge entsprechend den geltenden technischen Standards einstellt und es unterlässt, „Spams“ zu versenden sowie willentlich Viren oder anderes Hard-und Software schädigendes Material zu übertragen.

2.
Dem Nutzer wird untersagt, jegliche Inhalte zu verbreiten, die für LichtenbergMarzahnPlus.de und/oder für den Anbieter geschäftsschädigende oder in sonstiger Weise beleidigende, verleumderische Inhalte aufweisen. Dem Nutzer wird ebenfalls untersagt, durch seine Beiträge, Kommentare und sonstige Inhalte Werbeinhalte jeglicher Art zu verbreiten. Dem Anbieter ist daran gelegen, LichtenbergMarzahnPlus.de als seriöse und sachliche sowie auch für alle verständliche Internetseite zu betreiben. Dementsprechend sollten die Beiträge, Kommentare und sonstige Inhalte der Nutzer gestaltet werden; insbesondere sollten Orthografiefehler und unverständliche, unübliche Abkürzungen vermieden werden.

3.
Der Anbieter ist berechtigt, für einen Beitrag, Kommentar oder sonstigen durch den Nutzer erstellten Inhalt, der gemäß § 3 Abs. 3 noch freigeschalten werden muss, die Freischaltung zu verweigern.

4.
Der Anbieter behält sich zudem vor, bei Verstößen gegen die unter Abs. 1 und Abs. 2 genannten Pflichten des Nutzers deren Beiträge, Kommentare und sonstige durch den Nutzer eingestellte Inhalte ohne vorherige Aufforderung zur Änderung oder Abmahnung von der Webseite zu löschen. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, bei Verstößen gegen die unter Abs. 1 und Abs. 2 genannten Pflichten des Nutzers, dessen Benutzerprofil endgültig zu löschen. Dies gilt auch für unangemessene Inhalte, die zwar nicht unter die Kategorien aus Abs. 1 und Abs. 2 fallen, die aber geeignet sind, einen respektvollen und achtsamen Umgang der Nutzer zu stören. Der Anbieter hat das Recht, die durch den Nutzer eingestellten Inhalte jederzeit zu kontrollieren. Eine inhaltliche Prüfung auf Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der vom Nutzer eingestellten Inhalte findet damit allerdings nicht statt.

5.
Ein Anspruch des Nutzers auf Einstellung seiner Beiträge, Kommentare oder sonstige durch ihn eingestellte Inhalte besteht nicht. Ebenso wenig besteht ein Anspruch der Nutzer auf die Richtigkeit und Vollständigkeit der von anderen Nutzern eingestellten Inhalte. Dem Anbieter obliegt keinerlei Nachprüfungspflicht, ob Beiträge, Kommentare und andere Inhalte der Nutzer wahr, aktuell und/oder vollständig sind.

§ 5 Verantwortung und Haftung

1.
Der Anbieter ist ausschließlich für die eigens von ihm oder von ihm beauftragten Personen erstellten und veröffentlichten Inhalte auf LichtenbergMarzahnPlus.de verantwortlich. Die Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter (“externe Links”). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

2.
Die Nutzer sind für die von ihnen erstellten und veröffentlichen Beiträge, Kommentare oder sonstige Inhalte verantwortlich. Für den Anbieter handelt es sich hierbei um Fremdbeiträge, die sich der Anbieter hiermit ausdrücklich nicht zu eigen macht.

3.
Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere gegen die Bestimmungen zum Inhalt gemäß § 4 Abs. 1 und 2, und entsteht für den Anbieter dadurch ein Schaden, verpflichtet sich der der Nutzer, dem Anbieter diesen Schaden zu ersetzen und, soweit einem Dritten ein Schaden entstanden ist und der Dritte den Anbieter in Anspruch nimmt, von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von den Kosten einer Rechtsverfolgung des Dritten gegen den Anbieter freizustellen.

4.
Der Anbieter übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der durch die Nutzer eingestellten Beiträge, Kommentare und sonstigen Inhalte. Ebenso übernimmt der Anbieter keine Gewähr für die einwandfreie technische Funktion von LichtenbergMarzahnPlus.de, insbesondere nicht für Störungen, Unterbrechungen oder sonstige Einschränkungen der Funktionsweise von LichtenbergMarzahnPlus.de. Enthalten derartige Beiträge, Kommentare und sonstige Inhalte Ratschläge, Vorschläge, Hinweise und/oder Empfehlungen, so sind diese als unverbindlich und nicht als vom Anbieter erteilte Beratungen, insbesondere im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes, anzusehen.

5.
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter uneingeschränkt, wenn diese Schäden von ihm oder seinem Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen schuldhaft (vorsätzlich, grob oder leicht fahrlässig) herbeigeführt worden sind.

6.
Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Er haftet allerdings auch für leichte Fahrlässigkeit, sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes (wesentliche Vertragspflichten) gefährden. In dem Fall ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

§ 6 Datenschutz

1.
Durch die Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de, insbesondere bei Registrierung können personenbezogene Daten erhoben und verwendet werden. Dies erfolgt gemäß unseren „Datenschutzregelungen für die redaktionelle Nutzung von LichtenbergMarzahnPlus.de“.

2.
Die Nutzer sollen die Erhebung, Verwendung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Dritten möglichst vermeiden. Soweit es sich nicht vermeiden lässt und der Nutzer einzelne personenbezogene Daten von Dritten (z.B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mailadressen) verwendet, so ist dies nur mit ausdrücklicher Einwilligung des betroffenen Dritten möglich. Liegt diese Einwilligung nicht vor, kann der Anbieter die vom Nutzer eingestellten Inhalte mit den personenbezogenen Daten der Dritten ohne vorherige Aufforderung zur Änderung oder Abmahnung löschen. Für datenschutzrechtliche Verstöße haftet der Nutzer. Nimmt ein Dritter den Anbieter wegen schuldhaft verursachten datenschutzrechtlichen Verstößen des Nutzers in Anspruch, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter sowie von den Kosten einer Rechtsverfolgung des Dritten gegen den Anbieter freizustellen.

§ 7 Sonstiges

1.
Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen, die vom Nutzer gestellt werden, gelten nur dann als mit dem Anbieter vereinbart, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt hat. Das bloße Widersprechen gegen diese Nutzungsbedingungen gilt nicht als Änderung.

2.
Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird die Nutzer darüber entsprechend, z.B. per E-Mail bei registrierten Nutzern, vorab informieren. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, diesen Änderungen innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Information zu widersprechen und ihr Nutzungsverhältnis mit dem Anbieter außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Andernfalls gelten die neuen Nutzungsbedingungen als genehmigt.

3.
Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis mit dem Anbieter jederzeit ohne Angaben von Gründen und ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform (z.B. E-Mail) erfolgen.

4.
Sollten einzelne Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt das Nutzungsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

5.
Es gilt deutsches Recht, jedoch nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.