Bezirksamt: abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße

Konsens zur Herzbergstraße gefunden?

06.06.2018, Volkmar Eltzel

Fotos: Volkmar Eltzel (1-2), Marcel Gäding (3). Zum Vergrößern Hauptbild anklicken.

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg hat in einem Abschlussbericht seine abgestimmte Position zum Gewerbegebiet Herzbergstraße veröffentlicht. Hintergrund ist, dass es im Mai bei Kultur- und Kunstschaffenden sowie Gewerbetreibenden in dem Gebiet zu Verunsicherungen gekommen war, nachdem das Stadtentwicklungsamt den Kunstsammlern Axel und Barbara Haubrok untersagt hatte, auf dem Areal der Fahrbereitschaft an der Herzbergstraße 40-43 Ausstellungen und Galerien zu veranstalten. Bei Verstoß war eine Strafe von bis zu 500.000 Euro angedroht worden (LiMa+ berichtete). Es gab einen Schlagabtausch zwischen der zuständigen Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), die darauf bestand, die Flächen im Gewerbegebiet restriktiv für das produzierende Gewerbe zu sichern – und dem Bürgermeister und Kulturstadtrat Michael Grunst (Linke), der sich für einen Sonderweg und eine Mischnutzung von Gewerbe und Kreativwirtschaft ausgesprochen hatte. Die Bezirksverordnetenversammlung im Mai hatte daraufhin die Verwaltung aufgefordert, sich klar zu positionieren und wieder mit einer Stimme zu sprechen (LiMa+ berichtete).

Ausstellungen ermöglichen

Der nun im Bezirksamt gefundene Konsens besagt im Wesentlichen, dass Betreibern von kulturbezogenen Einrichtungen im Rahmen eines Bebauungsplanes Ausstellungen und Präsentationen ermöglicht werden sollen, wenn sie „dem jeweiligen Betrieb nachgeordnet“ sind. Die Einrichtungen sollen sich an den Gegebenheiten ausrichten. Mögliche Beeinträchtigungen von Nachbarn sollen „mit und zwischen den Betroffenen“ abgewogen werden. Die günstigen Mieten für die Nutzer will man nach Möglichkeit erhalten.

Bebauungspläne für mehr Klarheit

Wie es in dem Positionspapier heißt, soll das Dong Xuan Center, ebenfalls über ein Bebauungsplanverfahren, „als Sondergebiet mit Nutzungseinschränkungen“ ausgewiesen werden. Spielhallen und Vergnügungsstätten blieben untersagt.

Auch für das „Corvus-Haus“ und die ehemaligen Produktionsstätten des Konsum Berlin soll es B-Pläne geben. Der Corvus GmbH will die Verwaltung so eine Sonderregelung ermöglichen, um das Konzept eines Sozialstandortes zu sichern.

In den Bebauungsplanverfahren sollen „gegenwärtig nicht genehmigungsfähige Nutzungen im Gewerbegebiet“ mit berücksichtigt werden. Bis zur Festsetzung der Pläne sei „unter Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten des Einzelfalls zu prüfen, ob es die Rechtslage zulässt, dass… kulturelle Nutzungen befristet genehmigt werden können.“

Runder Tisch mit Betroffenen im Juli

Eine Rahmenplanung für das Gewerbegebiet soll Eigentümern und Mietern Sicherheit für die Entwicklung ihrer Unternehmen bringen. Der Bezirk will mit einem neuen Stadtentwicklungsplan sowohl das produktionsgeprägte Gewerbe am Standort halten als auch „den entstandenen heterogenen Nutzungen, insbesondere an der Herzbergstraße, Rechnung“ tragen. Im Juli werde zu einem Runden Tisch eingeladen, „zu dem alle Akteure des Gewerbegebietes, die zuständigen Fachämter, die Interessenvertreter und die fachlich betroffenen Senatsverwaltungen eingeladen werden.“

Axel Haubrok, Eigentümer der Haubrok Foundation, teilte LiMa+ auf Anfrage mit, er wolle sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt zu dem Sachverhalt nicht äußern. “Für die Teilnahme am Runden Tisch stehe ich selbstverständlich zur Verfügung”, sagte der Kunstsammler.

 

Diesen Artikel empfehlen

Facebook Share Twitter Share

Leserkommentare

Ihr Kommentar zum Thema

Bitte melden Sie sich an.



absenden