Unterkunft für Geflüchtete „eventuell“ auch Schule und Kita

HOWOGE will Rheinpfalzallee kaufen

16.11.2018, Volkmar Eltzel

Fotos: Volkmar Eltzel. Zum Vergrößern Hauptbild anklicken.

Karlshorst. Im Senat von Berlin wird davon ausgegangen, dass das zwei Hektar große Grundstück Rheinpfalzallee 83, 91, 93, noch bis Ende 2018 an die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH verkauft wird. „…je nach künftiger Nutzung entweder ganz oder (neben einem Teil des Landes Berlin) anteilig.“ Das geht aus der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des Berliner Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) vom September hervor. Derzeit befindet sich das Areal im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).

Rückblick

Im Oktober 2017 hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, das Grundstück an das Land Berlin zu übertragen und einen Bebauungsplan aufzustellen, der dort Bauten der sozialen Infrastruktur, wie eine Kita, eine Schule und Jugendfreizeiteinrichtungen, festschreiben sollte (LiMa+ berichtete). Das Bezirksamt hatte sich daraufhin ebenfalls entschieden, Modulare Unterkünfte für geflüchtete Menschen (MUF) an anderer Stelle zu planen.

Im März dieses Jahres hatte der Senat dann für Verstimmung im Bezirk gesorgt, weil er die Beschlüsse der BVV und die Empfehlungen des Bezirksamtes überging. Er legte per Order verbindlich fest, dass an der Rheinpfalzallee und an der Köpenicker Allee 148 Modulare Unterkünfte für Geflüchtete entstehen sollen (LiMa+ berichtete).

Zu DDR-Zeiten war auf der Fläche eine NVA-Tankstelle betrieben worden. Die Treibstofftanks befinden sich noch im Boden. Anwohner befürchten eine Verseuchung des Erdreiches. Sie gründeten eine Bürgerinitiative für den Standort. Im April beschloss die BVV, dass das Bezirksamt den Senat nochmals ersucht, alternative Standorte für sogenannte MUF zu benennen. Anderenfalls sollte versucht werden, die bezirklichen Ziele mit denen des Senats im Bebauungsplanverfahren in Einklang zu bringen.

„Eventuell“ werden auch die Beschlüsse des Bezirks berücksichtigt

Nun heißt es in der Beantwortung auf die schriftliche Anfrage von Sebastian Czaja, dass „…die Errichtung eines Wohnhauses (Typenbau, zunächst für die Unterbringung von Geflüchteten) und eventuell auch einer Schule bzw. Kita möglich“ sei. Die HOWOGE stehe dazu mit dem Bezirk in Kontakt. „Eine abschließende Entscheidung über die konkrete Aufteilung der Liegenschaft liegt noch nicht vor“, heißt es.

Im August 2018 waren die sogenannten Tempohomes, Containerdörfer und Modulare Unterkünfte für geflüchtete Menschen in Berlin zu rund 86 Prozent belegt. 1.800 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften konnten aufgrund von Umbaumaßnahmen nicht belegt werden. Bestimmte Kapazitäten werden für die schnelle Unterbringung besonders gefährdeter, geflohener Menschen vorgehalten.

 

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