Birgit Monteiro gewählt

22.01.2015, Birgitt Eltzel

Fotos: Andrea Scheuring. Zum Vergrößern auf das Hauptbild klicken.

Lichtenberg. Erst sah es nach einer Zitterpartie aus, dann wurde Birgit Monteiro (SPD) aber doch am Donnerstagabend, 22. Januar, vom Bezirksparlament zur neuen Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin gewählt. Im ersten Wahlgang gab es noch einen Simonis-Effekt (Heide Simonis, die frühere Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein trat 2005 viermal erfolglos zur Wahl an, immer fehlte eine entscheidende Stimme aus ihrem Lager). Auch die 45-jährige Monteiro bekam bei ihrem ersten Antritt nicht alle Stimmen ihrer Zählgemeinschaft. Zwei fehlten. Dafür klappte es dann im zweiten Wahlgang. 27 Ja-Stimmen (26 Nein bei 53 abgegebenen Stimmen) reichten der Sozialdemokratin für den Einzug ins Lichtenberger Rathaus. Von den 55 Bezirksverordneten waren je eine CDU- und eine NPD-Verordnete bei der Stimmabgabe nicht anwesend.

Monteiro tritt die Nachfolge von Andreas Geisel (SPD) an, der im Dezember vergangenen Jahres als Stadtentwicklungssenator in den Senat gewechselt war. Die Wahl der bisherigen Abgeordneten (seit 2006) wurde durch eine Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen ermöglicht. Eine entsprechende Vereinbarung hatten die drei Partner am Dienstag unterzeichnet. Die Zählgemeinschaft kommt zusammen auf 28 Stimmen. Die Linke als stärkste Fraktion hat 20 Mandate, zusammen mit den Piraten verfügen sie über 25 Stimmen. In der BVV Lichtenberg sitzen außerdem noch zwei fraktionslose Verordnete der NPD.

2,50 Euro „Startgeld“ in der Wahlurne
Ziemlich fassungslose Gesichter hatte es nach dem ersten Wahlgang bei der SPD gegeben. Denn klar war, dass auch zwei Gegenstimmen aus der Zählgemeinschaft gekommen sein mussten. Alle drei Fraktionen hatten sich vorher auf Monteiro verständigt, die SPD hatte sogar eine Probeabstimmung veranstaltet. Dabei soll es, wie zu vernehmen war, jedoch auch im ersten von zwei Versuchen eine Gegenstimme gegeben haben. Nach dem zweiten, erfolgreichen Wahlgang, dem eine von der SPD beantragte etwa zehnminütige Auszeit vorausgegangen war, schaute man dann doch erleichtert in der Zählgemeinschaft. Und Linken-Fraktionsvorsitzender Michael Grunst konnte der neuen Bürgermeisterin den Blumenstrauß überreichen, den er schon kurz vor Ende des ersten Wahlgangs aus dem Einschlagpapier gewickelt hatte. Birgit Monteiro, die am Ende in der Max-Taut-Aula, der Tagungsstätte der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, viele Glückwünsche und auch Blumen entgegennahm, bekannte: „Ich bin noch ganz zittrig.“ Sie bekam auch etwas „Startgeld“ – ein unbekannter Witzbold hatte in der Wahlurne 2,50 Euro in Münzen hinterlassen, wie Bezirksverordnetenvorsteher Rainer Bosse mitteilte.

Heute Vereidigung
Am heutigen Freitag, 23. Januar, um 9 Uhr wird die studierte Historikerin und Germanistin, die auch Master of Arts in Sozialmanagement ist, vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) vereidigt und erhält ihre Ernennungsurkunde zur Bezirksbürgermeisterin. Die gebürtige Strausbergerin hatte erklärt, die Linie ihres Vorgängers Geisel fortsetzen zu wollen, aber auch eigene Akzente zu setzen. Diese werden vor allem im Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik liegen.

Wahltag als Neuanfang?
Vor der Wahl hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Erik Gührs Monteiro, die langjährige Geschäftsführerin der Kiezspinne war und bis dato auch einen 30-Stunden-Job als Geschäftsführerin des Dachverbandes der Nachbarschaftshäuser hatte, als „Macherin“ und „pragmatisch“ gelobt. Die Zählgemeinschaft wolle auch über den Wahlabend hinaus wirken, sagte Gührs. Als gemeinsame Schwerpunkte nannte er einen ausgeglichenen Haushalt 2015/16, den Erhalt der sozialen Infrastruktur sowie die Weiterentwicklung des bezirklichen Bündnisses für Wohnen, den Ausbau der Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtentwicklung und die Flüchtlingspolik. „Flüchtlinge sind in Lichtenberg willkommen und bleiben es auch“, sagte er unter dem Beifall aller Fraktionen. Im Rückblick auf die vergangenen dreieinhalb Jahre sagte er, vor allem an die Adresse der Linken gerichtet, es sei nicht alles gut gelaufen im parlamentarischen Miteinander. Er appellierte, noch vor der Stimmabgabe: „Lassen sie uns den heutigen Tag als Neuanfang sehen!“ Allerdings dürfte dennoch, zumindest rein rechnerisch, Monteiro keine Stimmen von Linken und Piraten bekommen haben. Ob das Angebot von Neuanfang damit auch noch steht, wird sich zeigen.

 

 

Diesen Artikel empfehlen

Facebook Share Twitter Share

Leserkommentare

Ihr Kommentar zum Thema

Bitte melden Sie sich an.



absenden