Kleingartensicherung wird beschleunigt

09.09.2017, Pia Szecki

Lichtenberg. Das Bezirksamt will Kleingärten im Bezirk erhalten. Da immer mehr Investoren an diesen Anlagen interessiert sind, hat das Bezirksamt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Sicherung der betroffenen Gebiete zu beschleunigen: Dafür werden für alle noch nicht gesicherten Kleingartenanlagen schnellstens Verfahren für Bebauungspläne gestartet. „Die Kleingärten leisten einen wertvollen Beitrag zur Luftreinhaltung und zur Naherholung. Die Pächter sowie weitere Nutzer engagieren sich ehrenamtlich unter anderem bei der Integration, zur Bildung und zur Stärkung unseres Gemeinwesens. Dieses Engagement ist sehr wertvoll“, erklärte Birgit Monteiro (SPD), Stadträtin für Stadtentwicklung.

Ihr Fachbereich Stadtplanung wird in den kommenden Wochen ein Paket aus Aufstellungsbeschlüssen für alle Kleingartenanlagen schnüren, die bisher noch nicht Teil eines Bebauungsplanverfahrens sind. Damit sollen von Seiten des Bezirks die Grundlagen dafür geschaffen werden, diese Anlagen planungsrechtlich zu sichern. „Außerdem werden Bezirksstadtrat Nünthel und ich eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, in der Vertreter der BVV-Fraktionen gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Kleingärtner und der Verwaltung eine Prioritätenliste erarbeiten, um besonders gefährdete Kleingartenanlagen zu identifizieren und entsprechend bevorzugt zu sichern“, so Monteiro weiter.

Der für Kleingartenanlagen zuständige Bezirksstadtrat Wilfried Nünthel (CDU): „Die Kleingärten auf bezirklichen Flächen sind sicher und wir beabsichtigen als Bezirk in den nächsten Jahren sogar Erweiterungen von bestehenden Kleingartenanlagen beziehungsweise auch Neugründungen. Das Instrument von Bebauungsplänen ist insbesondere bei Anlagen auf nicht-öffentlichen Grundstücken ein geeignetes Mittel, um den Nutzerinnen und Nutzern eine verlässliche Planungssicherheit zu geben. Leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass die Käufer bei einem Eigentumswechsel dieser Grundstücke nur in ganz wenigen Einzelfällen den Fortbestand der Kleingartenanlagen zum Ziel hatten. Wir sind grundsätzlich auch bereit, nicht-öffentliche Grundstücke mit Kleingärten zum Verkehrswert anzukaufen und diese an einen der beiden Lichtenberger Kleingarten-Bezirksverbände zu verpachten.“

 

 

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