Schrebergärten sind wieder in  / Einige Anlagen sind aber bedroht

Geliebte Idylle

11.05.2017, Birgitt Eltzel

Fotos: Birgitt Eltzel Zum Vergrößern und für die Bildunterschriften bitte auf das Startbild klicken!

 

Junge Leute wollen gesundes Gemüse selber ziehen und ihren Kindern Platz zum Spielen im Grünen bieten. Manche machen das in Gemeinschafts- und Allmendegärten. Andere treten Kleingartenvereinen bei, die noch vor einigen Jahren als Ausbund der Spießigkeit galten. Denn das Gärtnern auf eigener Scholle ist längst wieder in Mode, fast alle Kleingartenvereine haben inzwischen lange Wartelisten für Parzellen. Doch die Flächen wecken auch Begehrlichkeiten, insbesondere zur Nutzung als Bauland.
In einer Serie wollen wir bis zum Herbst interessante Anlagen vorstellen und auch einige Tipps zum Garten und zum Gärtnern geben.
Heute Auftakt: Viele kleine Gärten in der großen Stadt

Lichtenberg/Marzahn-Hellersdorf. Rund 3.000 Hektar umfasst die Berliner Kleingartenfläche. Sie ist 19 Mal so groß wie der Tierpark Berlin. Kleingärten machen nach Angaben der Senatsumweltverwaltung rund drei Prozent der Berliner Stadtfläche aus, zu etwa drei Vierteln sind die Flächen im städtischen Eigentum. Andere Eigentümer sind der Bund, aber auch Kirchen, die Bahn und Private. „Keine vergleichbare Metropole hat eine so große Anzahl an privat nutzbaren Gärten im unmittelbaren Einzugsbereich der Innenstadt“, konstatiert die Umweltverwaltung auf ihrer Website.

Fast 1.500 Parzellen mussten seit 2010 weichen

Doch das weckt auch Begehrlichkeiten, insbesondere in Zeiten eines angespannten Wohnungsmarktes. Gerade in gefragten Innenstadtlagen mussten in den vergangenen Jahren trotz erbitterten Widerstands der Gartenfreunde und vieler Anwohner Parzellen weichen – auf der früheren Anlage Württemberg nahe dem Kurfürstendamm stehen jetzt Häuser mit noblen Eigentumswohnungen. Von der Kolonie Oeynhausen, ebenfalls in Wilmersdorf, blieb gerade einmal ein Drittel erhalten, auf zwei Drittel des Areals baut die Groth-Gruppe nun Luxus-Wohnungen. Zwischen 2010 und 2015 sind in Berlin fast 1.500 Kleingartenparzellen verschwunden. Die meisten machten Platz für Bauprojekte, darunter auch dem Weiterbau der Stadtautobahn A 100 in Treptow.

Bahn will „Sorgenfrei“ verkaufen

Inzwischen ist diese Entwicklung auch am Berliner Stadtrand angekommen, wie das Beispiel der Kleingartenanlagen am Klüsserather Weg in Marzahn zeigt. Dort will die Deutsche Bahn aktuell rund 38.000 Quadratmeter Land verkaufen, auf dem sich vier Kleingartenanlagen mit 61 Parzellen befinden. Denn die Bahn trennt sich seit geraumer Zeit von nicht mehr für den Bahnbetrieb notwendigen Liegenschaften. Die KGA heißt übrigens „Sorgenfrei“ – angesichts der Verkaufspläne erscheint der Name wie ein Hohn. Obwohl Marzahn-Hellersdorfs Wirtschaftsstadtrat Johannes Martin (CDU) Mitte Mai bei einem vereinbarten Gesprächstermin noch für die Kleingärtner eintreten will, scheinen von Bahn-Seite aus die Messen gesungen. Die Ausschreibung sei am 30. April beendet worden, teilt ein Bahnsprecher auf Anfrage mit. „Es haben sich mehrere Interessenten gemeldet, mit denen nun ein Termin zum Bietergespräch vereinbart wird. Nach Abschluss der Gespräche erfolgt die Vergabe an den Bieter mit dem wirtschaftlich besten Angebot.“

Hoffen auf Verhandlungen

Gerd Schoppa, Mitglied im Vorstand des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde und Vorsitzender des Bezirksverbandes Marzahn, ist skeptisch, dass die kleingärtnerische Nutzung am Klüsserather Weg weitergehen kann. Das Gelände, das sich entlang des Bahndamms zieht, ist als Bauland ausgewiesen. Rechtlich gibt es daher keine Möglichkeiten, eine solche Nutzung zu verhindern. Schoppa hofft deshalb auf erfolgreiche Verhandlungen des Bezirks. Er sagt, dass in Marzahn noch eine weitere Kleingartenanlage in Privatbesitz bedroht ist – in der Hiltrudstraße nahe dem Blumberger Damm. Die 35 Parzellen möchte das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf zwar mittels Bebauungsplan als Dauerkleingartenanlage sichern, der Eigentümer habe aber schon juristische Schritte dagegen angedroht, so Schoppa. Marzahn-Hellersdorfs Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke), die auch für Stadtplanung zuständig ist und dem Kleingartenbeirat vorsitzt, sagt, dass der Bezirk zur Sicherung der KGA im September 2016 ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet hat, das Ende Mai abgeschlossen werden soll. „Dabei sind sowohl die privaten Belange des Eigentümers, der eindeutig Widerspruch gegen die Planung eingelegt hat, als auch die der Kleingärtner zu dem Erhalt der Anlage zu berücksichtigen.“ Es sei außerdem zu berücksichtigen, dass der Flächennutzungsplan als auch der Entwicklungsrahmen grundsätzlich die Entwicklung einer Wohnbaufläche im Sinne der Belange des Eigentümers ermöglicht. Sollte im Ergebnis der an der ursprünglichen Zielstellung der Sicherung einer Kleingartenanlage nicht festgehalten werden können, werde das Bezirksamt im Zusammenwirken mit dem Kleingartenverband bemüht sein, für betroffene Kleingärtner Ersatzflächen zu finden, so Pohle.

Begrüßenswert: Gärten durch Bebauungspläne sichern

„Es ist immer problematisch, wenn die Kommune in ihren eigentlichen Planungszielen für kleingärtnerisch genutzte Flächen etwas anderes als Grün vorgesehen hat und das Land sich in Privatbesitz befindet“, sagt Schoppa. Deshalb begrüßt er Initiativen wie die des Bezirks Lichtenberg, der alle 44 Kleingartenkolonien, die zu den Bezirksverbänden Lichtenberg und Hohenschönhausen der Gartenfreunde gehören, als solche durch entsprechende Bebauungspläne (Grün, Zweckbestimmung Kleingärten) rechtlich absichern will. In Marzahn-Hellersdorf waren laut Senatsumweltverwaltung am 31.12.2015 zwei von 39 Kleingartenanlagen durch B-Pläne gesichert, in Lichtenberg vier von 58 Anlagen. In ganz Berlin waren es zu diesem Zeitpunkt 134 der insgesamt 915 Anlagen. Dagmar Pohle informiert, dass in Marzahn-Hellersdorf inzwischen weitere Bebauungsplanverfahren zur Kleingartensicherung eingeleitet wurden, u.a. wird das unterbrochene B-Planverfahren zur Sicherung der KGA „Am Kienberg“ weitergeführt. Im Geltungsbereich des B-Planverfahrens 10-86, das im vergangenen Jahr eingeleitet wurde, befindet sich ein Teil der KGA „Am Moosbruch“. Weitere Teile der KGA sollen mit dem Bebauungsplan XXIII-38 gesichert werden. Die Festsetzung sei noch nicht erfolgt, da der erforderliche Lärmschutz für die Wohnbauflächen an der Chemnitzer Straße nicht abschließend geklärt ist (die Kleingärten sind davon nicht betroffen). Ebenfalls durch Bebauungspläne gesichert werden sollen laut Pohle die kleingärtnerische Nutzung im Gut Hellersdorf sowie die KGA „Hafersteigkette Süd“ und KGA „Immergrün“.

Nicht um jeden Preis überall bauen

Der Druck auf die Kleingärten in der rasant wachsenden Stadt Berlin sei enorm, schreibt Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) in einem Gastbeitrag für die Verbandszeitschrift „Berliner Gartenfreund“: „ An einigen Orten, insbesondere auf privaten Flächen, musste liebevoll gepflegtes Grün bereits weichen. Eine wichtige Aufgabe der Zukunft ist es deshalb, das Wachstum der Stadt mit ökologischen und sozialen Anforderungen in Einklang zu bringen. Wohnungen und andere Neubauten dürfen nicht um jeden Preis auf beliebigen Flächen entstehen. Vorrang muss das Bauen auf bereits versiegelten Flächen haben. Wo dennoch, nach sorgfältiger Abwägung, Kleingärten betroffen sind, müssen Ersatzangebote entstehen. Die Landespolitik steht dabei in besonderer Verantwortung, weil sich drei Viertel der Kleingärten auf landeseigenen Flächen befinden.“

Marzahner Kleingärtner auch aus Kreuzberg und Mitte

Verbandsfunktionär Schoppa sagt, dass die Kleingärten für das Klima, die Umweltbildung und die naturnahe Freizeitgestaltung wichtig sind. Und dass es überall in Berlin, auch in den Stadtrandlagen, inzwischen lange Wartelisten gibt. „Vor allem junge Familien mit Kindern, aber auch Leute, die aus dem Berufsleben ausscheiden, interessieren sich für die Parzellen.“ Es hätten inzwischen sogar Leute aus Kreuzberg, Mitte und Reinickendorf in Marzahn einen Kleingarten gepachtet, erzählt er. „Aber auch bei uns muss man warten, wenn auch nicht so lange wie in der Innenstadt.“

Wie bekommt man einen Kleingarten?

Bewerbung: Die 18 Bezirksverbände des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e.V. haben Bewerberlisten, in die man bei Interesse aufgenommen wird. Eine Übersicht gibt es auf der Internetseite des Landesverbandes unter https://www.gartenfreunde-berlin.de. Mit dem jeweiligen Bezirksverband, der Pächter des Landes ist, wird dann ein Unterpachtvertrag für die Parzelle geschlossen. Der Unterpächter wird Mitglied des jeweiligen Gartenvereins und muss sich am Vereinsleben (u.a. gemeinsame Arbeitseinsätze auf Gemeinschaftsflächen der Anlage) beteiligen.

Finanzierung: Der neue Unterpächter muss die auf der Kleingartenfläche rechtmäßig errichteten Baulichkeiten des Vorpächters erwerben. Der Kaufpreis wird im Auftrag des jeweiligen Bezirksverbandes durch einen Schätzer ermittelt. Der durchschnittliche Preis liegt bei 4.000 Euro. Bei Unterzeichnung eines Unterpachtvertrages ist ein einmaliger Verwaltungsbetrag an den Bezirksverband zu zahlen. Beim Eintritt in den Kleingärtnerverein sind je nach bestehenden Mitgliederbeschlüssen Kosten für die Aufnahme in den Verein, den Anschluss an das Elektro-/Wassernetz und für eventuelle Umlagen zu übernehmen. Die jährlich wiederkehrenden Kosten, die direkt bei der Nutzung des Kleingartens entstehen, unterteilen sich in: Grundkosten (Pachtzins, öffentlich-rechtliche Lasten, Versicherungen), Verbands- und vereinsabhängige Kosten (z.B. Mitgliedsbeiträge), Verbrauchsabhängige Kosten (z. B. Wasser, Strom, Abwasser). Die Jahreskosten für einen 310 Quadratmeter großen Kleingarten im Bezirksverband Marzahn beispielsweise betragen derzeit 548,59 Euro.

Regeln: Der geringe Pachtzins von 0,3571 Euro/Quadratmeter/Jahr (erheblich günstiger als bei sogenannten Erholungsgärten) beruht auf dem Bundeskleingartengesetz vom 1. April 1983. Kleingartenvereine, die darunter fallen, sind als gemeinnützig anerkannt. Das Bundeskleingartengesetz regelt allerdings auch ziemlich streng die Art und Weise der Nutzung der Parzelle. Danach muss mindestens ein Drittel der Fläche kleingärtnerisch bearbeitet werden. Eine Laube darf nur bis zu 24 Quadratmeter Grundfläche haben und nach Ausstattung und Einrichtung nicht zum dauerhaften Wohnen geeignet sein.

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