Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf wählen

Spannung vor der Berlin-Wahl

16.09.2016, Marcel Gäding

Berlin hat die Wahl. Für ein Bündnis zwischen CDU und SPD wird es womöglich nicht mehr reichen. Fotos: Marcel Gäding (Zum Vergrößern anklicken).

Berlin-Wahl: Die Hauptstadt steht vor einem spannenden Wochenende: An diesem Sonntag (18. September) werden sowohl die Bezirksverordnetenversammlungen als auch das Berliner Abgeordnetenhaus neu gewählt. Eine am Freitag vom ZDF veröffentlichte Umfrage geht davon aus, dass die SPD berlinweit 23 Prozent holen kann. Die CDU käme dem Politbarometer zufolge auf 18 Prozent, die Grünen auf 15 Prozent und die Linke auf 14,5 Prozent, die umstrittene Alternative für Deutschland auf 14 Prozent. Spannend wird es in den Ostbezirken, in denen die AfD den Berechnungen der Plattform www.election.de auf 20 Prozent und damit auf jeweils mindestens einen Sitz in den Bezirksämtern von Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf hoffen darf.

Berlinweites Dreierbündnis aus SPD, Grüne und DIE LINKE?
Die Prognose zum Einzug der AfD in die Bezirksämter fußt auf den Wahlumfragen zur Abgeordnetenhauswahl. „Ich vermute, dass jemand, der die AfD auf Landesebene wählt, dies auch auf Bezirksebene macht“, sagt der Politikwissenschaftler Carsten Koschmieder von der Freien Universität. Insbesondere die Unzufriedenheit mit der Arbeit der etablierten Parteien sowie der Flüchtlingspolitik spielen der AfD in die Hände. Weil die bisherige rot-schwarze Koalition auf Landesebene laut Umfragen keine Mehrheit haben könnte, ist ein Bündnis zwischen SPD, DIE LINKE und Grüne wahrscheinlich.

 

 

Unklar ist, ob Lichtenbergs Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro und ihr Marzahn-Hellersdorfer Kollege Stefan Komoß (beide SPD) ihr Amt behalten können. Sie waren 2011 nur an die Spitze der Rathäuser gewählt worden, weil die SPD in beiden Bezirken jeweils mit CDU und Grüne sogenannte Zählgemeinschaften gebildet hatte. In Marzahn-Hellersdorf muss Komoß fürchten, das Amt an Dagmar Pohle (DIE LINKE) zu verlieren; in Lichtenberg steht Evrim Sommer (DIE LINKE) in den Startlöchern. Da es aber für die Bezirke keine Umfragen gibt, ist es schwer, Prognosen anzustellen.

DIE LINKE 2011 stärkste Kraft in beiden Bezirken
Bei den BVV-Wahlen war DIE LINKE in Marzahn-Hellersdorf (31,2 Prozent) und Lichtenberg (34,2 Prozent) stärkste Kraft; die SPD kam in Lichtenberg auf 29,3 Prozent und in Marzahn-Hellersdorf auf 26,4 Prozent; die CDU schaffte in Marzahn-Hellersdorf 17,3 Prozent und in Lichtenberg 12 Prozent; die Grünen 5,8 Prozent (Marzahn-Hellersdorf) sowie 7,5 Prozent (Lichtenberg); die Piraten 9,2 Prozent (Lichtenberg) und 8,6 Prozent (Marzahn-Hellersdorf). Höchstwahrscheinlich wird die NPD – bislang in beiden BVVen vertreten – um ihre Sitze bangen müssen. Auch ist unklar, ob die Piraten noch einmal in die BVVen einziehen – ebenso, ob die FDP Sitze in der BVV bekommt.

Groß ist auch die Spannung in den jeweils sechs Abgeordnetenhaus-Wahlkreisen von Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg. Als wahrscheinlich gilt, dass die CDU mit Mario Czaja das Direktmandat für Mahlsdorf holt. Unklar ist, ob Sven Kohlmeier (SPD) wieder direkt gewählt wird. Mit Alexander Herrmann (CDU) und Kristian Ronneburg (DIE LINKE) hat er zwei ernst zunehmende Konkurrenten. Die restlichen Wahlkreise könnten wieder von DIE LINKE besetzt werden. In Lichtenberg muss die SPD zwei direkt gewonnene Wahlkreise gegen DIE LINKE verteidigen. Das Portal www.election.de räumt den Linken gute Chancen ein, alle sechs Wahlkreise zu gewinnen. Bei der Wahl 2011 lieferten sich SPD und DIE LINKE jedoch ein Kopf an Kopf-Rennen.

Mehr als 400.000 Wahlberechtigte in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg
Geöffnet sind die Wahllokale am Sonntag von 8 bis 18 Uhr; die ersten Ergebnisse aus den Wahlkreisen werden ab 19 Uhr erwartet. Mit der Erststimme entscheiden die Wähler über die Direktkandidaten für das Abgeordnetenhaus; die Zweitstimme ist maßgeblich für die Stärke einer Partei auf Landesebene. Die dritte Stimme ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gedacht. Aus deren Reihen wählen die jeweils 55 Verordneten Bezirksbürgermeister und Bezirksstadträte.

In Lichtenberg sind zur Abgeordnetenhauswahl 205.637 Menschen zugelassen, in Marzahn-Hellersdorf 201.433. Für die BVV-Wahl gibt es in Marzahn-Hellersdorf 210.827 Wahlberechtigte, in Lichtenberg 218.793. Die höhere Zahl erklärt sich damit, dass auch 16- und 17-Jährige sowie EU-Bürger auf kommunaler Ebene wählen dürfen. Berlinweit treten 927 Kandidaten an. Allein um die Direktmandate bewerben sich 652 Männer und Frauen.

Live-Ticker zu den Wahlen in Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg
LiMa+ und das Bezirks-Journal bieten ihren Leserinnen und Lesern am Wahlabend einen besonderen Service an. Ab etwa 20 Uhr gibt es erste Zahlen und Analysen im Liveticker. Darüber hinaus berichten wir auf Facebook und Twitter fortlaufend. Die Hashtags lauten #bvv2016, #agh2016, #bvvmahe sowie #bvvlibg

Weitere Informationen gibt es auch bei der Landeswahlleiterin: www.wahlen-berlin.de

WAHLPARTYS
Soweit bekannt, finden am 18. September folgende Wahlpartys statt:

  • DIE LINKE: berlinweite Wahlparty ab 17 Uhr im „Rosis“, Revaler Straße 29, 10245 Berlin (Friedrichshain)
  • SPD Marzahn-Hellersdorf: Wahlparty ab 17 Uhr im Gewerberestaurant „Georg Knorr“, Georg-Knorr-Straße 4, 12681 Berlin
  • SPD Lichtenberg: Wahlparty ab 17.30 Uhr im Restaurant „Jelänger Jelieber“, Kaskelstr. 49, 10317 Berlin

 

 

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